Tag Archives: Michael Neumann

Andy statt Michi

Michael Neumann, Innensenator und einer der Amtsvorgänger seines Vorgesetzten, Olaf Scholz, faßt sich gerade mal an die Nase. Er hat einen guten Riecher, wie man aus einer Problemmücke einen Problemelefanten macht.

Andy Grote folgt Michael Neumann Endlich ist er weg! Michael Neumann hat seinen Job als Innensenator geschmissen. Bürgermeister Olaf Scholz hat Andy Grote, bisher Bezirksamtsleiter Mitte, als Nachfolger benannt. Unter Neumann hat Hamburgs Polizei ein merkwürdiges Eigenleben jenseits politischer oder juristischer Kontrolle geführt. Die Einrichtung von Gefahrengebieten wird auch Andy Grote betroffen haben, er wohnt auf dem Kiez. Vielleicht regt er nun an, dies unselige Regelung aus dem Gesetzesvorrat zu streichen, die es der Polizei unabhängig von jeglicher Kontrolle in

Selbstinszenierung

Innensenator Michael Neumann bei einem Interview zur Olympia-Bewerbung der Hansestadt

Die Selbstinszenierung Es hagelt Kritik am Hamburger Senat. Der Innensenator steht im Verdacht, den Anforderungen in Zeiten einer Krise nicht gewachsen zu sein. Öffentliches Interesse an seiner Arbeit, weist er mit Hinweis auf eine Selbstinszenierung zurück. Der Bürgermeister besucht die Partnerstadt St. Petersburg und vereinbart mit seinen dortigen Gastgebern eine große Sause fürs nächste Jahr. Ob auch Schwule und Lesben in der homophoben Atmosphäre mit feiern dürfen? Man hat nichts davon gelesen, dass der Bürgermeister das Thema Minderheitenschutz angesprochen hätte.

Senat im Olympia-Rausch

Zugang nach eurpa nur noch durch Hintertüren

Kann Olympia die Sinne trüben? Die Sinne für wichtige Fragen? Ist die Hamburger Politikerriege im Olympia-Rausch? Zur Erinnerung: In Hamburg kommen täglich einige 100 Flüchtlinge und Asylbewerber an. Die Unterbringungsmöglichkeiten der Stadt sind ausgeschöpft. Auf den Parkplätzen am Volksparkstadion sind Zeltstädte entstanden. In Bergedorf und Wilhelmsburg werden Neuankömmlinge in Tausenderpaketen in verlassenen Baumärkten oder Zeltlagern untergebracht. Der Senat? Ja er tut was. In neues Gesetz soll die Beschlagnahme von Gewerbeimmobilien zur winterfesten Unterbringung von Zuwanderern ermöglichen – für einen angegebenen

2. Polizeispitzel aufgeflogen

Das Hamburger Rathaus. Hier findet jeweils Ende Februar das Matthiae-Maht statt

Polizeispitzel 2.0 Der Erste Hamburger Bürgermeister, König Olaf II, rühmt sich bei jeder passenden Gelegenheit der republikanischen Vergangenheit und Konstitution der Hansestadt. Im Rathaus prangt in Anlehnung an das Hoheitszeichen des antiken Roms in goldenen Letter die hanseatische Duftmarke „SPQH“ Senatus Populusque Hamburgensis (Senat und Volk von Hamburg). Ja, vielleicht ist Hamburg tatsächlich Europas älteste noch existierende Stadtrepublik. Aber wer bei Republik an Rechtsstaatlichkeit und Wahrung der Grundrechte oder Respektierung von Landes- und anderen Grenzen denkt, liegt falsch. Ein paar

Olympiabewerbung: Bürgermeister Scholz klebt (*) auf seinen Sessel!

In flagrante! Bürgermeister Olaf Scholz klebt (eine Figur) auf seinen Sessel! Draußen weihnachten bei sommerlichen Temperaturen die Umsätze. Im Einkaufszentrum gegenüber dem Rathaus haben die Zwillinge Braun, Erfinder und Betreiber des Miniaturwunderlandes, ein Olympiastadion gebaut und 50.000 Figuren gegossen. Die Besucher des Einkaufszentrums können sich eine dieser Figuren schnappen und stellvertretend für sich in das Olympiastadion setzen. Es gibt Schalen mit blauen, gelben, grünen und weißen Figuren. Und es gibt zwei Multikulti-Schalen mit Figuren aller Farben. Die weißen Figuren werden

Verfassungsschutz Hamburg: Bericht 2013

Senator Michael Neumann und der Leiter des Amtes für Verfassungsschutz, Dr. Manfred Murck, präsentieren den Verfassungsschutzbericht 2013.

Wer braucht diesen Verfassungsschutz? Alle Jahre wieder stellt der Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz in Hamburg seine Bilanz für das vergangene Jahr vor. Das ist eigentlich keine Meldung und keinen Kommentar wert: Linke begehen Strafttaten, Rechte gehen nach Hause, die Islamisten schreiten voran. Das Jahr 2013 hatte für den Verfassungsschutz ein besonderes Präsent. Kurz vor Weihnachten löste die Polizei fast noch vor dem Beginn eine Demonstration für Flüchtlinge und die Rote Flora auf. Das sorgte für Frust und Krawall. Juristisch

Von Putin lernen, heißt – sich lächerlich machen.

Da ist sie, die symbolträchtige Klobürste. Ein Polizist (mit Helm und Körperpanzer, aber immerhin mit offenem Visier) entdeckt dieses Utensil - und beschlagnahmt es. Rechtsgrundlage? Ähm, ja das darf die Polizei in Gefahren willkürlich entscheiden.

Klo-Bürste: Michael Nemann macht Hamburg lächserlich Die Welt blickt auf Hamburg. Nicht, weil die Elbphilharmonie endlich fertig geworden und mit einem fulminanten Konzert eröffnet worden wäre. Nein, außer ein paar Schuldigen, die man Ostern am Grasbrook ans Kreuz nageln wird, ist man auf der Baustelle noch nicht viel weiter. Aber landeinwärts tut sich was: die US Botschaft spricht Reisewarnungen aus: Nein, es wird nicht vor dem Benutzen von iPhones und anderen NSA-Saugköpfen gewarnt, sondern vor dem Betreten einiger touristisch interessanten