Tag Archives: Menschenrechte

G20 Gipfel in Hamburg

G20 Gipfel in Hamburg Die Hamburger Polizei ist für ihre Weltoffenheit, Gastfreundschaft und Rechtstreue bekannt

G20 Gipfel in Hamburg Olafs Rache „Wenn ich ‚Nein‘ gesagt hätte, wäre der G20-Gipfel nicht nach Hamburg gekommen.“ So die Antwort des Ersten Bürgermeisters Olaf Scholz auf die Frage, ob die Entscheidung, den G20-Gipfel nach Hamburg zu holen eine subtile Retourkutsche für das gescheiterte Qly,Olympia-Referdendum sei. Am 27. Juni stellte der Regierungssprecher Steffen Seibert als Gast bei der Landespressekonfenz Hamburg die Entscheidung ähnlich dar. Europa sei „dran“ gewesen. Der Gipfel trifft sich im Jahresrhythmus auf verschiedenen Erdteilen. Und da sei

Petry Heil AfD Frontfrau

Petry Heil Frauke Petry auf der Wacht

Petry Heil Der Online-Ausgabe des Mannheimer Morgen hat die Vorsitzende der AfD. Frauke Petry, ein Interview gegeben. Anders als in Talkshows, bei denen die Moderatoren journalistisch oft unterbelichtet wirken, hatten sich die beiden Gesprächspartner des Mannheimer Morgens nicht durch PR-Blafasell abspeisen lassen. Es ging um da seine Thema, mit dem die AfD beim Wähler punktet: Flüchtlinge. Tatsächlich gibt die AfD hier den Parteien der Großen Koalition den Ton an. Statt die Forderungen und Vorstellungen der AfD offensiv mit Blick auf

Behindertenrechts-Konvention

Rollstuhlfahrer an einer steilen Rampe

Hinter dem sperrigen Begriff Behindertenrechtskonvention verbirgt sich ein völkerrechtlicher Vertrag, der im Range der Menschenrechte steht. Keine UN-Konvention wurde in so kurzer Zeit von vielen Staaten unterzeichnet. Über 650 Millionen Menschen profitieren von der Behintertenrechtskonvention. Behindertenrechtskonvention Behinderte werden nicht mehr als Kranke betrachtet, denen geholfen werden muss, sondern wie alle anderen als von Geburt aus mit Rechten ausgestattete Menschen, das sogenannte menschenrechtliches Modell. Am 31. Dezember 2018 wurde dieses Übereinkommen in Deutschland geltendes Recht. Das Gesetz entstand unter Federführung des

Ziemlich beste Freunde

Feind hört mit, oder ist der Freund, oder ein falscher Freund? man weiß es nicht!

Lauschangriff aus Westen Wo sind wir eigentlich? Im Iran? In Nordkorea, in Ungarn? In welcher Zeit leben wir? Im dritten Reich, in der Adenauer-Ära, in der DDR? Bürger- Menschen- und Völkerrecht sterben serienweise, gemeuchelt in einem Kampf, der sie vor dem Tod bewahren sollte, von Streitern, die eigentlich zu ihrem Schutz bestimmt waren. Luftpiraterie im Namen der … Ja was eigentlich? Präsidentmaschinen werden am Weiterflug gehindert und durchsucht, um einen dort vermuteten Whistleblower zu verhaften: der Gesuchte ist Amerikaner, die