Category Archives: Flüchtlingspolitik

CDU Flüchtlingspolitik

CDU Flüchtlingspolitik Stellschilder für die Bürgerinitiativen gegen Flüchtlingsunterkünfte

Scheitert die Flüchtlingspolitik? Die Veranstaltung am 9. Juni war flächendeckend plakatiert: Die CDU wollte mit Dennis Thering die Frage beantworten: „Ist Hamburgs Flüchtlingspolitik gescheitert?“ Das Treffen, es war als eine Art Podiumsdiskussion angelegt, fand im Gymnasium Hummelsbüttel statt. Etwa 150 Teilnehmer, darunter auch eine Handvoll CDU-Mitglieder, waren auf die Antwort neugierig, ob denn nun die Flüchtlingspolitik gescheitert sei. Ein Besucher wurde vor dem Beginn der Veranstaltung vom Hausmeister gefaltet, weil sein Fahrzeug den Rettungsweg für die Turnhalle versperrte. Etwas angefressen

Gutachten Edmund Brandt

Gutachten Brandt Tür zu

Gutachten Edmund Brandt Auch der Verband der Grundeigentümer-Verband Hamburg von 1892 e. V. sorgt sich um den Eigentum seiner Mitglieder. Die sehen regelmäßig einen Wertverlust ihrer Grundstücke, wenn in der Nachbarschaft neue Wohnungen errichtet und vorzugsweise mit Asylsuchenden belegt werden. Es gehört nicht viel Fantasie zur Vermutung, dass die Besitzer von Grundstücken auch die Konkurrenz durch neuen Wohnraum fürchten. Mehr Angebot bedeutet nach klassischen Marktregeln ein sinkendes Mietpreisniveau. Das sagt man natürlich nicht gerne. Darum suchten die Grundeigentümer einen juristischen

Hummelsbütteler Feldmark

Klein Borstel Auf der Flucht

Danke! Danke! 5447 Stimmen! Die Initiatoren zur Erhalt der Hummelsbütteler Feldmark kriegen sich gar nicht wieder ein. Wofür die Stimmen abgegeben wurden, wird kaum ein Bürger verstanden haben. Außer: wir wollen hier keine anderen Leute haben! Tatsächlich war die Abstimmung von taktischen Überlegungen getragen. Die Bezirk Nord hatte das Bürgerbegehren „Hamburg-Nord für gute Integration“ für unzulässig erklärt: Das Bezirksamt ist nach gründlicher Prüfung zu dem Ergebnis gekommen, dass das in Hamburg-Nord angemeldete Bürgerbegehren unzulässig ist. Das Bürgerbegehren verstößt gegen Senatsbeschlüsse.

Natur und Wissenschaft gegen Asylbewerber

Vereistes Schaufelrad

Bürgerinitiativen oder Vom Missbrauch von Natur und Wissenschaft Veränderungen bewirken reflexhaft die Gründung von Bürgerinitiativen: sie sind bewahrend, rückwärtsgewandt, reaktionär. Natur Wissenschaft Asylbewerber. In Hamburg gibt es derzeit viele Anlässe, Bürgerinitiativen zu gründen. Der Zuzug von Bürgerkriegsflüchtlingen verändert die Stadt schnell und unübersehbar. Vielleicht zu schnell. Hamburg ist nach dem Königsteiner Schlüssel zur Aufnahme eines bestimmten Kontingents von Asylsuchenden verpflichtet. Bürgermeister Scholz steht also nicht am Bahnhof und winkt die Flüchtlinge heran. Das könnte Sie auch interessieren: Der Hamburger Senat

Klaus Schomacker und die Neubürger

Schatten in der Nacht

Klaus Schomacker Der ratlose Betriebsrat ohne Betrieb „Auf ein Aus waren wir überhaupt nicht vorbereitet.“ Dieses Eingeständnis ist peinlich, vor allem für einen Betriebsratsvorsitzenden, der neben seinem Job auch noch andere Betriebsräte schult. Vor 6 Jahren hat die Firma Honeywell dem Betriebsratsvorsitzen Klaus Schomacker die Bude unterm Hintern weggeschossen. Das Schicksal seiner 78 Kollegen ist nicht überliefert. Klaus Schomacker geriet in ein Gründungsfieber: Erst eine Beraterfirma namens Inno^Kat, nicht zu verwechseln mit einer gleichnamigen Maschinenbaufirma für Verpackungsmaschinen. Für ein Stundenhonorar

Petry Heil AfD Frontfrau

Petry Heil Frauke Petry auf der Wacht

Petry Heil Der Online-Ausgabe des Mannheimer Morgen hat die Vorsitzende der AfD. Frauke Petry, ein Interview gegeben. Anders als in Talkshows, bei denen die Moderatoren journalistisch oft unterbelichtet wirken, hatten sich die beiden Gesprächspartner des Mannheimer Morgens nicht durch PR-Blafasell abspeisen lassen. Es ging um da seine Thema, mit dem die AfD beim Wähler punktet: Flüchtlinge. Tatsächlich gibt die AfD hier den Parteien der Großen Koalition den Ton an. Statt die Forderungen und Vorstellungen der AfD offensiv mit Blick auf

Flüchtlingsunterkunft Klein Borstel

Klein Borstel Auf der Flucht

Flüchtlingsunterkunft Klein Borstel Dresden und Hamburg liegen beide an der Elbe und sind überdies Partnerstädte. Und in beiden Städten sind Fremde nicht willkommen: dort Fremdenhass dumpf bis doof, hier hanseatisches Fremdeln. In Dresden fangen Faschisten ahnungslose Bürger (von Grundrechten weiß man bei PEGIDA augenscheinlich nichts) ein und machen aus ihnen den Resonanzboden, den sie für ihre Propaganda brauchen. Hamburg fremdelt nicht minder, ist aber seit Jahrzehnten in demokratischen und rechtsstaatlichen Verfahren geübt. Man prügelt nicht, steckt (noch) keine Unterkünfte in

Flüchtlingswirrwarr

Deutschlandtag Peter Altmeier

Flüchtlingswirrwarr Keinen Kilometer vom Hamburger Rathaus entfernt fand eine irrlichternde Veranstaltung der Jungen Union statt. Wortbeiträge und Beschlüsse reihen sich ein in ein zunehmend enthemmtes Verhaltensmuster gegenüber Rechtsstaat, Flüchtlingen, Asylbewerbern, Parteien und Presse. Der Berichterstatter ist erschüttert und erschrocken über das Ausmaß und Häufigkeit der Irrungen und Wirrungen. Flüchtlingswirrwarr 1 Fangen und weg Der Zustrom von Flüchtlingen verwirrt die Zeitgenossen. Der Bundesminister des Inneren, Thomas de Maizière, politische Allzweckwaffe im vereinten Deutschland mit Schwerpunkt in Sachsen, zuletzt gescheiterter Verteidigungsminister, möchte

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