Category Archives: Kommentare

G20 Gipfel in Hamburg

G20 Gipfel in Hamburg Die Hamburger Polizei ist für ihre Weltoffenheit, Gastfreundschaft und Rechtstreue bekannt

G20 Gipfel in Hamburg Olafs Rache „Wenn ich ‚Nein‘ gesagt hätte, wäre der G20-Gipfel nicht nach Hamburg gekommen.“ So die Antwort des Ersten Bürgermeisters Olaf Scholz auf die Frage, ob die Entscheidung, den G20-Gipfel nach Hamburg zu holen eine subtile Retourkutsche für das gescheiterte Qly,Olympia-Referdendum sei. Am 27. Juni stellte der Regierungssprecher Steffen Seibert als Gast bei der Landespressekonfenz Hamburg die Entscheidung ähnlich dar. Europa sei „dran“ gewesen. Der Gipfel trifft sich im Jahresrhythmus auf verschiedenen Erdteilen. Und da sei

Folgen des Berlin-Attentat

Merkel und Seehofer streiten seit' an Seit'.

Vor dem Feierabendbier noch mal kurz auf die Schlagzeilen gucken. Und da trifft es mich wie Schlag in die Magengrube: „Amokfahrt mit LKW auf Berliner Weihnachtsmarkt, Tote und Verletzte“ Das hatten wir doch schon mal, vor einem halben Jahr in Nizza! Jetzt hier! Lass‘ es einen durchgeknallten Deutschen oder Kanadier oder Eskimo gewesen sein, bloß keinen Asylbewerber! Das würde die Hetzer und Fremdenfeinde aufmunitionieren. Die öffentlich-rechtlichen Medien zeigen sich sehr zurückhaltend, legen sich nicht fest auf Attentat oder Unfall, betonen

Gesinnungsgastronomie

NOAfD-Aufkleber im Berliner Nobelrestaurant "Nobelhart und Schmutzig"

Gesinnung statt Gastronomie Das Nobelrestaurant „Nobelhart & Schmutzig“ in Berlin verbietet der „AfD“ den Zutritt. Was ist das denn für eine Nummer? Es das ein politisches Bekenntnis? Oder nur dumm? Oder will man sich beim Publikum einschleimen? Nähern wir uns dem Thema unproblematisch semantisch: Restaurant Nobelhart & Schmutzig ist ein besonderes Restaurant, oder ist es gar kein Restaurant? Restaurants sind Örtlichkeiten, in denen Speisen und Getränke angeboten und verzehrt werden. Sie bieten eine Auswahl an Gerichten an und haben separate

Petry Heil AfD Frontfrau

Petry Heil Frauke Petry auf der Wacht

Petry Heil Der Online-Ausgabe des Mannheimer Morgen hat die Vorsitzende der AfD. Frauke Petry, ein Interview gegeben. Anders als in Talkshows, bei denen die Moderatoren journalistisch oft unterbelichtet wirken, hatten sich die beiden Gesprächspartner des Mannheimer Morgens nicht durch PR-Blafasell abspeisen lassen. Es ging um da seine Thema, mit dem die AfD beim Wähler punktet: Flüchtlinge. Tatsächlich gibt die AfD hier den Parteien der Großen Koalition den Ton an. Statt die Forderungen und Vorstellungen der AfD offensiv mit Blick auf

Andy statt Michi

Michael Neumann, Innensenator und einer der Amtsvorgänger seines Vorgesetzten, Olaf Scholz, faßt sich gerade mal an die Nase. Er hat einen guten Riecher, wie man aus einer Problemmücke einen Problemelefanten macht.

Andy Grote folgt Michael Neumann Endlich ist er weg! Michael Neumann hat seinen Job als Innensenator geschmissen. Bürgermeister Olaf Scholz hat Andy Grote, bisher Bezirksamtsleiter Mitte, als Nachfolger benannt. Unter Neumann hat Hamburgs Polizei ein merkwürdiges Eigenleben jenseits politischer oder juristischer Kontrolle geführt. Die Einrichtung von Gefahrengebieten wird auch Andy Grote betroffen haben, er wohnt auf dem Kiez. Vielleicht regt er nun an, dies unselige Regelung aus dem Gesetzesvorrat zu streichen, die es der Polizei unabhängig von jeglicher Kontrolle in

Olympia-Referendum Volksirrtum

Olympia-Referendum Mit einer Volksbefragung stände wohl jetzt der Kaispeicher A ohne Aufbau da - als Übungszentrum für Nachwuchsrockstars.

Olympia-Referendum – vergeigt Tja, wer viel fragt, kriegt viel Antwort – und manchmal eine, die er nicht will. Olaf Scholz hatte einen Plan. Der Plan war gut: Hamburg bewirbt sich um die Austragung der Olympischen Spiele, und der Bund bezahlt die notwendigen Ausgaben für die Infrastruktur. Die Ausführung des Plans geriet aber schon im Vorfeld ins Schleudern. Am 20. Oktober, also gut einen Monat vor dem Referendum, verkündete der Vorsitzende des NaBu Hamburg, das der NaBu hinter dem Konzept des

Selbstinszenierung

Innensenator Michael Neumann bei einem Interview zur Olympia-Bewerbung der Hansestadt

Die Selbstinszenierung Es hagelt Kritik am Hamburger Senat. Der Innensenator steht im Verdacht, den Anforderungen in Zeiten einer Krise nicht gewachsen zu sein. Öffentliches Interesse an seiner Arbeit, weist er mit Hinweis auf eine Selbstinszenierung zurück. Der Bürgermeister besucht die Partnerstadt St. Petersburg und vereinbart mit seinen dortigen Gastgebern eine große Sause fürs nächste Jahr. Ob auch Schwule und Lesben in der homophoben Atmosphäre mit feiern dürfen? Man hat nichts davon gelesen, dass der Bürgermeister das Thema Minderheitenschutz angesprochen hätte.

Grundgesetz nach Oettinger

Günther Oettinger Foto Jacques Grießmayer Wikipedia

Oettinger und das Grundgesetz Günther Oettinger, von Mutti zur EU entsorgte Doppelnull (kann nix, weiß nix) blickt zwischen zwei Besuchsterminen von Lobbyisten gerne mal in sein Heimatland. Dort sieht er schlimme Entwicklungen. Nein, nicht dass ein Grüner jetzt auf seinem Sessel sitzt. Nein, die vielen Fremden sorgen ihn. Die Fachkraft für alles und nichts (tagesaktuell kümmert er sich als Kommissar um „Digitale Wirtschaft und Gesellschaft (sic!)“) meldet sich am 13. September in der Welt am Sonntag zu Wort und diktiert

2. Polizeispitzel aufgeflogen

Das Hamburger Rathaus. Hier findet jeweils Ende Februar das Matthiae-Maht statt

Polizeispitzel 2.0 Der Erste Hamburger Bürgermeister, König Olaf II, rühmt sich bei jeder passenden Gelegenheit der republikanischen Vergangenheit und Konstitution der Hansestadt. Im Rathaus prangt in Anlehnung an das Hoheitszeichen des antiken Roms in goldenen Letter die hanseatische Duftmarke „SPQH“ Senatus Populusque Hamburgensis (Senat und Volk von Hamburg). Ja, vielleicht ist Hamburg tatsächlich Europas älteste noch existierende Stadtrepublik. Aber wer bei Republik an Rechtsstaatlichkeit und Wahrung der Grundrechte oder Respektierung von Landes- und anderen Grenzen denkt, liegt falsch. Ein paar

Mediendialog 2015

Mediendialog2015 Hier wereden die neuen Medien erzeugt und verteilt: Schränke mit Rechner in einem Rechenzentrum

Mediendialog 2015 Einmal im Jahr findet in Hamburg der Mediendialog statt. Hier begegnen sich die Medien- und Kulturschaffenden und Politik, um zu beraten, wie beide Seiten zum beiderseitigen Wohl zusammenarbeiten können. Dass die Veranstaltung gerade in Hamburg stattfindet, ist nicht überraschend. In kaum einer Stadt werden so  viele Zeitungen gedruckt, Webseiten erzeugt, Filme gedreht, Spiele programmiert wie zwischen Alster und Elbe. Die Musik-Branche ist von Berlin mit Steuermitteln abgeworben worden. Man kann nicht sagen, dass ihr das  besonders gut bekommen

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